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H2 Süd e.V. – DIE WASSERSTOFF INITIATIVE BAYERN & BADEN-WÜRTTEMBERG

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Register-Nummer VR 208668 beim Amtsgericht München
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Allgemeine Nutzungsbedingungen

‍1. Anwendungsbereich

Durch seinen Zugriff auf die Seiten und Online-Angebote des H2 Süd (nachfolgend "der Anbieter" genannt) erklärt der Benutzer, dass er die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die rechtlichen Hinweise sowohl zu den Online-Angeboten als auch zu den darin enthaltenen Informationen verstanden hat und mit ihnen einverstanden ist. Ist der Benutzer mit der Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so ist ihm die Nutzung der Online-Angebote untersagt.Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit ohne besondere Mitteilung zu ändern. Der Benutzer ist somit für die regelmäßige Überprüfung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen verantwortlich. Die Weiterbenutzung dieser Online-Angebote nach der Einführung etwaiger Änderungen der Nutzungsbedingungen ist gleichbedeutend mit der Zustimmung zu diesen Änderungen.Die Nutzung der Online-Angebote des Anbieters erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
 

2. Haftung

  1. ‍Eine Haftung des Anbieters sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.
  2. Der Anbieter haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
  3. Alle Informationen auf unseren Online-Angeboten werden sorgfältig recherchiert. Der Anbieter und der jeweilige Autor übernehmen jedoch keine ausdrückliche oder stillschweigende Verantwortung oder Garantie für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter oder den jeweiligen Autor bezüglich Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung veralteter, fehlerhafter, unvollständiger oder sonst in der Qualität mangelhaften Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters oder des jeweiligen Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
  4. Alle Inhalte der Online-Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder den gesamten Inhalt der Online-Angebote ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, gänzlich zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
  5. Ratschläge oder Informationen, die der Anbieter im Rahmen seiner Online-Angebote erteilt, begründen keine Gewährleistung durch den Anbieter oder den jeweiligen Autor, sofern dies nicht vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
  6. Der Anbieter schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus. Er übernimmt ferner keine Garantie dafür, dass die Online-Angebote oder die Server, die sie zur Verfügung stellen, keine Viren oder andere schädliche Elemente enthalten. Die Nutzung der Online-Angebote erfolgt auf eigenes Risiko, der Benutzer ist insbesondere alleine verantwortlich für etwaige Datenverluste oder Schäden an seinem Computersystem.
  7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.‍
     

3. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht

  1. ‍Alle Rechte an Inhalten und Gestaltung dieses Online-Angebotes sind vorbehalten. Die Online-Angebote und alle in ihr enthaltenen Texte, Bilder, Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und sonstige Beiträge unterliegen dem Urheberrecht und den Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums wie beispielsweise dem Markengesetz. Alle Inhalte sind nur zur persönlichen Information bestimmt. Jede kommerzielle Verwendung, die Veröffentlichung, der Nachdruck, die digitale Vervielfältigung oder die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Anbieters gestattet. Dies gilt auch für die Aufnahme in externe Websites und Online-Dienste sowie die Speicherung oder Vervielfältigung in Datenbanken oder auf Datenträgern. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere die Forderung von Schadenersatz, vor.
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  3. Für unaufgefordert eingesandte Manuskripte, Texte, Bilder, Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und sonstige Beiträge wird keine Haftung übernommen. Mit Übergabe der entsprechenden Beiträge erhält der Anbieter die uneingeschränkten Rechte zur Nutzung der Beiträge. Der Anbieter übernimmt allerdings keine Verpflichtung zu deren Veröffentlichung und schließt jegliche Haftung im Rahmen späterer Verwendung aus.‍
     

4. Verweise und Links

  1. ‍Die Online-Angebote des Anbieters können Verweise und/oder Verknüpfungen (sog. Links) zu Internetseiten Dritter enthalten. Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der verlinkten Websites keinerlei Einfluss hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten der entsprechenden Online-Angebote. Die Erklärung gilt ausdrücklich für alle derzeitigen und zukünftigen innerhalb der eigenen Online-Angebote vom Anbieter selbst angebrachten Verweise sowie für Verweise, die durch Dritte auf die Online-Angebote des Anbieters angebracht wurden oder zukünftig werden.
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5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB ist oder für juristische Personen des Privatrechts oder öffentlichen Rechts oder für öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung der Angebote München. Die Nutzung des Angebots unterliegt dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
 

6. Abschließendes

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen Formulierung möglichst nahekommt.
 

7. Datenschutz

Durch die Nutzung der Website des Anbieters erklärt sich der Nutzer mit der Geltung und dem Inhalt der Datenschutzerklärung des Anbieters einverstanden.

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